Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Plattform vorteilswelt.sachsenenergie.de (Stand: 05/2022)

§ 1 Allgemeines

Die Firma SachsenEnergie AG, Friedrich-List-Platz 2, 01069 Dresden („SachsenEnergie“) bietet die Möglichkeit, die SachsenEnergie Vorteilswelt gemäß den Vorgaben dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen. Die Nutzung erfolgt unentgeltlich, weder ist dafür etwas zu bezahlen noch erhebt und verarbeitet SachsenEnergie Daten der Nutzer für andere Zwecke als die Durchführung der Leistungen der SachsenEnergie Vorteilswelt. SachsenEnergie übernimmt durch die Bereitstellung der SachsenEnergie Vorteilswelt keinerlei vertragliche Verpflichtungen.

§ 2 Definitionen

Im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist oder sind

1. Nutzer jede natürliche Person, welche die SachsenEnergie Vorteilswelt nutzt;
2. SachsenEnergie Vorteilswelt der über die Webseite vorteilswelt.sachsenenergie.de abrufbare und Nutzern vorbehaltene geschlossene Bereich, der es Nutzern ermöglicht, Zugang zu besonderen Informationen zu erlangen, insbesondere zu exklusiven Vorteilsangeboten der Kooperationspartner von SachsenEnergie.

§ 3 Recht von SachsenEnergie zur Leistungseinstellung

Da die Bereitstellung der SachsenEnergie Vorteilswelt durch SachsenEnergie unentgeltlich erfolgt, besteht kein Anspruch gegen SachsenEnergie auf Aufrechterhaltung der Leistungen oder eine bestimmte Beschaffenheit oder Verfügbarkeit der SachsenEnergie Vorteilswelt. SachsenEnergie behält sich vor, das kostenfreie Angebot jederzeit einzustellen. SachsenEnergie wird dabei die Belange der Nutzer in angemessener Weise berücksichtigen.

§ 4 Registrierung, Zugang zur SachsenEnergie Vorteilswelt

(1) Voraussetzung für die Nutzung der SachsenEnergie Vorteilswelt ist die erfolgreiche Registrierung.

(2) Die Registrierung erfolgt durch Eingabe der erforderlichen Daten in ein dafür vorgesehenes Formular. Die Registrierung kann jederzeit durch Betätigung des Zurück- bzw. eines vergleichbaren Buttons sowie durch Schließen des Browser-Fensters abgebrochen werden.

(3) Die Registrierung setzt die Authentifizierung voraus. Dazu übersendet SachsenEnergie eine gesonderte E-Mail mit einem Link, welcher binnen 4 Wochen nach Erhalt betätigt werden muss.

(4) Wer bereits registriert ist, darf sich nicht ein zweites Mal registrieren (keine „Doppelmitgliedschaft“).

(5) Die Vorteilsangebote richten sich ausschließlich an Nutzer, mit denen SachsenEnergie mindestens ein Strom-, Erdgas-, oder Telekommunikationsvertrag geschlossen hat. Nutzer, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen oder das 18. Lebensjahr nicht erreicht haben, ist die Nutzung der Vorteilswelt nicht gestattet.

(6) SachsenEnergie ist auch bei Vorliegen der Voraussetzungen nach Absatz 5 berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(7) Der Nutzer kann das Nutzerkonto jederzeit endgültig löschen. Dies erfolgt durch Betätigung des Buttons „Konto löschen“ im Nutzerkonto.

§ 5 Abschluss und Abwicklung von Verträgen mit den Kooperationspartnern

(1) Ein Vertragsschluss zwischen Nutzer und dem Kooperationspartner kommt ausschließlich außerhalb der Vorteilswelt zu Stande, insbesondere über die eigene Webseite des Kooperationspartners oder im Wege einer sonstigen direkten Kommunikation zwischen Kooperationspartner und Nutzer. Details zum Angebot des Kooperationspartners ergeben sich aus den eigenen Leistungsbeschreibungen des Kooperationspartners. SachsenEnergie handelt vorliegend weder als Vertreter, Vermittler, Berater noch sonst als Abschlussagent.

(2) Die Abwicklung der zwischen Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossenen Verträge liegt in der alleinigen Verantwortlichkeit der Vertragsparteien. SachsenEnergie übernimmt für die geschlossenen Verträge insbesondere weder eine Garantie für die Erfüllung noch eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel.

§ 6 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer stellt die erforderliche Hard- und Software, insbesondere das erforderliche Endgerät mit dem passenden Browser, sowie eine Verbindung zum Internet zur Verfügung und trifft die erforderlichen Vorkehrungen gegen unberechtigte Zugriffe auf seine Systeme von außen, Datenverlust sowie die Infektion mit und Verbreitung von Schadsoftware. Soweit für die Nutzung der Vorteilswelt Cookies erforderlich sind, stellt der Nutzer deren systemseitige Akzeptanz sicher. Werden infolge der Weiterentwicklung der Vorteilswelt Anpassungsmaßnahmen an den IT-Systemen des Nutzers erforderlich, obliegen diese dem Nutzer.

(2) Den Nutzer treffen darüber hinaus zum Zwecke der Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Nutzung der SachsenEnergie Vorteilswelt Verhaltenspflichten, deren Nichtbefolgung zu Nachteilen, insbesondere zur Sperrung des Zugangs zur SachsenEnergie Vorteilswelt und Schadensersatzansprüchen führen kann.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, die SachsenEnergie Vorteilswelt nicht rechtsmissbräuchlich oder in sittenwidriger Weise zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet,

1. eine übermäßige Belastung der SachsenEnergie Vorteilswelt durch unsachgemäße Nutzung zu unterlassen,
2. eine Nutzung der Angebote oder der Gutschein- oder Rabattcodes zu gewerblichen Zwecken, insbesondere zur geschäftsmäßigen Weiterveräußerung von rabattiert erworbenen Waren zu unterlassen,
3. bei erforderlichen Registrierungen und sonstigen zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlichen Abfragen vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen,
4. soweit bei der Registrierung erforderlich, einen Benutzernamen (E-Mail Adresse) zu wählen, der weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen darf,
5. das Passwort geheim zu halten und es Dritten keinesfalls mitzuteilen; der Nutzer hat SachsenEnergie unverzüglich unter vorteilswelt@sachsenenergie.de zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang von Dritten missbraucht wird oder wurde,
6. die Nutzung automatischer Voreinstellungsfunktionen für das Passwort zu unterlassen bzw. nur auf dem eigenen und nur dem Nutzer zugänglichen Endgerät (z. B. PC, Smartphone) zuzulassen,
7. bei einer nachträglichen Änderung der abgefragten Daten unverzüglich unter vorteilswelt@sachsenenergie.de zu informieren.
8. jede Nutzung der Leistungen der SachsenEnergie Vorteilswelt unter dem eigenen Account durch Dritte zu unterbinden.

(4) Der Nutzer hat SachsenEnergie den aus einer Verletzung einer vorstehenden Pflicht resultierenden Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass der Nutzer diesen nicht zu vertreten hat. Weitergehende Ansprüche und Rechte von SachsenEnergie bleiben hiervon unberührt.

§ 7 Sperrung, Unterbrechung

(1) Da die Leistung unentgeltlich erfolgt, kann SachsenEnergie den Zugang des Nutzers jederzeit vorübergehend sperren und/oder die Verbindung der dem Nutzer von SachsenEnergie zur Verfügung gestellten Ressourcen mit dem Internet unterbrechen. Insbesondere wird SachsenEnergie eine Sperrung bzw. Unterbrechung vornehmen, wenn der Nutzer gegen eine der in § 6 („Pflichten des Nutzers“) Absatz 3 genannten Pflichten verstößt. SachsenEnergie wird dabei die Belange des Nutzers in angemessener Weise berücksichtigen und auf Anforderung des Nutzers die Gründe der Maßnahme mitteilen.

(2) Weitere Ansprüche und Rechte von SachsenEnergie, insbesondere auf Kündigung sowie Schadensersatz, bleiben unberührt.

§ 8 Beschränkung der Haftung von SachsenEnergie

(1) Die Haftung von SachsenEnergie auf Schadensersatz ist nach Maßgabe dieses Absatz 1 eingeschränkt. Die Haftung von SachsenEnergie ohne Verschulden sowie für einfache Fahrlässigkeit ist insgesamt ausgeschlossen.

(2) Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen dieses § 8 („Beschränkungen von Gewährleistung und Haftung bei unentgeltlicher Leistung“) gelten für Ansprüche auf Ersatz von vergeblichen Aufwendungen entsprechend.

(3) Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen dieses § 8 („Beschränkungen von Gewährleistung und Haftung bei unentgeltlicher Leistung“) gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von SachsenEnergie.

(4) Die Einschränkungen dieses § 8 („Beschränkungen von Gewährleistung und Haftung bei unentgeltlicher Leistung“ gelten nicht für die Haftung von SachsenEnergie wegen vorsätzlichen Verhaltens, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in Fällen der Arglist oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 9 Änderung dieser Nutzungsbedingungen

Da die Leistung von SachsenEnergie unentgeltlich erfolgt, ist eine Änderung der Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit möglich. SachsenEnergie wird den Nutzer über die Änderung der Nutzungsbedingungen rechtzeitig informieren. § 3 („Recht von SachsenEnergie zur Leistungseinstellung“) Satz 3 findet entsprechende Anwendung. Eine rechtzeitige Information liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer bei erneuter Anmeldung über die Änderung der Nutzungsbedingungen informiert wird.

§ 10 Information über Verbraucherstreitbeilegung

SachsenEnergie nimmt nicht an einer freiwilligen Verbraucherstreitbeilegung teil.

§ 11 Anwendbares Recht

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Bestimmungen zum Schutz des Verbrauchers, die in dem Staat gelten, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.